Kommunalen Nachhaltigkeitshaushalt einführen

• Vor dem Hintergrund der notwendigen sozial-ökologischen Transformation zur Erreichung der Nachhaltigkeitsziele darf die Finanzierung von Zielen zur Umsetzung Nachhaltiger Entwicklung nicht als Add-On zum laufenden Geschäft verstanden werden. Vielmehr bedarf es der nachhaltigen Ausrichtung jedweder kommunalen Tätigkeit. Eine notwendige Grundlage dafür stellt die Verankerung von Nachhaltigkeitszielen im kommunalen Haushalt dar, denn nur im Rahmen der Haushaltsplanung können entsprechende Personal- und Finanzressourcen für die Umsetzung von Nachhaltigkeitszielen veranschlagt werden. Gerade vor dem Hintergrund knapper Kassen bietet der Ansatz die Möglichkeit den Ressourceneinsatz wirkungsorientierter zu steuern und damit klare Prioritäten für Nachhaltige Entwicklung auf kommunaler Ebene zu setzen.
• Für die kommunale Politik ergeben sich so Steuerungsvorteile, da die Mittelbereitstellung nach Zielen sichtbar und eine langfristig-orientierte Entscheidungsgrundlage etabliert wird.
• Für die Verwaltung entsteht eine Steuerungsunterstützung durch neue Ziele und Kennzahlen als Handlungsgrundlage auf operativer Ebene. Die Verknüpfung von Finanz- und Nachhaltigkeitskennzahlen zeigt das kommunaleigene Engagement für Nachhaltigkeit auf und weist die nachhaltige Wirkung nach.

• Zur Implementierung des kommunalen Nachhaltigkeitshaushalts werden kommunaleigene Nachhaltigkeitszielsetzungen durch die Verankerung von entsprechenden strategischen und operativen Zielen und Kennzahlen bzw. Indikatoren im kommunalen Haushalt auf der Ebene der Produkte, Produktgruppen und -bereiche kassenwirksam. Somit wird die Nachhaltigkeitssteuerung ein verpflichtender, integrierter und operativ messbarer Bestandteil des kommunalen Haushalts.
• Für eine gelingende wirkungsorientierte Steuerung werden kommunaleigene Gegebenheiten berücksichtigt, sowohl hinsichtlich der konkreten Verankerung der Ziele an den steuerungsrelevanten Haushaltspositionen als auch bezüglich der Zielkaskade aus strategischen und operativen Zielen und Kennzahlen. Vorhandene kommunaleigene Zielsysteme aus kommunalen Nachhaltigkeitsstrategien stellen dabei eine wichtige Grundlage zur nachhaltigen Ausrichtung der Kommune dar.
• Die Wirksamkeit des Instruments wird durch das Ambitionsniveau der durch Kommune und Stadtgesellschaft gesetzten Ziele beeinflusst. Im Sinne eines kontinuierlichen Verbesserungsprozesses kann je nach Erreichungsgrad eine Modifizierung der Zielsetzungen sinnvoll sein, die sich ebenfalls in der jährlichen Haushaltssatzung und der mittelfristigen Finanzplanung niederschlagen.

Das Instrument trifft national sowie international auf großes Interesse und wird von einzelnen Kommunen bereits verschiedentlich umgesetzt. Die existierenden Herangehensweisen unterscheiden sich in ihrem Detaillierungsgrad, ihren Anwendungsmöglichkeiten und der daraus resultierenden Steuerungsfähigkeit und Wirkungsorientierung.

Inhaltlicher Umfang und Ausmaß der abgedeckten Fachdienste / kommunalen Akteure und die damit verbundenen Personalressourcen.