Flächen für erneuerbare Energieproduktion ausweisen (Fokus Freiflächen-PV)

• Freiflächen sind die Grundlage für den Betrieb regenerativer Energien, die nahezu unbegrenzt verfügbar & klimafreundlich sind.
• Flächenausweisungen schaffen die Grundvoraussetzung für die notwendigen Zulassungsverfahren
• Es entsteht Rechtssicherheit, darauf aufbauend sind Wirtschaftlichkeitsanalysen möglich.
• Offen angelegte Verfahren mit Bürgerbeteiligung reduzieren Konflikte und balancieren die unterschiedlichen Nutzungsansprüche aus.

• Strukturiertes Vorgehen
• Beteiligung der relevanten Akteur*innen
• Frühzeitig die prinzipielle Flächeneignung und die rechtlichen Voraussetzungen abklären

• Rechtlich unverbindliche Rahmenpläne
• Rechtlich verbindliche Bauleitpläne
• Dabei ist das Bauordnungsrecht des jeweiligen Bundeslandes zu berücksichtigen.

Der finanzielle und personelle Aufwand ist abhängig davon, ob es sich um einen rechtlich nicht bindenden Rahmenplan handelt (gering) oder um einen rechtlich wirksamen sachlichen Teilflächennutzungsplan, bei dem der Aufwand auf Grund der höheren gesetzlichen Anforderungen höher liegt.

• Die 10 Gebote der Freiflächen-PV - Eine Checkliste für Kommunen, Photovoltaik Netzwerk Baden-Württemberg, 2024